1. Allgemein
Eine Nutzung der von der PRODATIS CONSULTING AG (im folgenden: „PRODATIS“) angebotenen Internet-Seiten ist ausschließlich auf Grund der folgenden Bedingungen zulässig.
PRODATIS behält sich das Recht vor, diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen jederzeit abzuändern oder zu ergänzen. Insbesondere durch weitere Bedingungen, wie Lizenz- und Nutzungsrechte der hier angebotenen PRODATIS Produkte zu ergänzen, zu modifizieren oder zu ersetzen. Ein ausdrücklicher Hinweis auf die Änderung der Nutzungsbedingungen erfolgt nicht. Durch Aufnahme der Nutzung der Internetseiten wird die Geltung dieser Nutzungsbedingungen in ihrer jeweiligen Fassung akzeptiert.
2. Leistungen
PRODATIS hält auf diesen Internetseiten Informationen und Software zur Ansicht, zum Abruf oder Herunterladen bereit. PRODATIS ist jederzeit berechtigt, den Betrieb der Internetseiten ganz oder teilweise einzustellen.
Aufgrund der Beschaffenheit des Internets und von Computersystemen übernimmt PRODATIS keine Gewähr für die ununterbrochene Verfügbarkeit dieser Internetseiten.
3. Registrierung
Teile des Internetauftrittes sind passwortgeschützt. Der Zugang zu diesen Seiten ist im Interesse der Sicherheit des Geschäftsverkehrs nur registrierten Nutzern möglich. Auf eine Registrierung besteht kein Anspruch.
PRODATIS behält sich insbesondere vor, auch bisher frei zugängliche Webseiten einer Registrierungspflicht zu unterwerfen. PRODATIS ist jederzeit berechtigt, die Zugangsberechtigung durch Sperrung der Zugangsdaten zu widerrufen, ohne dass es der Angabe von Gründen bedarf, insbesondere wenn der Nutzer falsche Angaben bei der Registrierung gemacht hat, gegen diese Nutzungsbedingungen oder gegen seine Sorgfaltspflichten im Umgang mit den Zugangsdaten verstoßen hat.
Nutzer der Internetseiten sind verpflichtet, zur Registrierung wahrheitsgemäße Angaben zu machen und bei etwaigen, späteren Änderungen diese PRODATIS unverzüglich mitzuteilen.
Der Nutzer stellt sicher, dass die Benutzerdaten Dritten nicht zugänglich werden und haftet für alle unter den Benutzerdaten vorgenommenen Aktivitäten. Soweit der Nutzer Kenntnis davon erlangt, dass Dritte die Benutzerdaten missbräuchlich benutzen, ist er verpflichtet, PRODATIS unverzüglich zu unterrichten. Der Nutzer kann jederzeit die Löschung seiner Registrierung verlangen. PRODATIS wird in diesem Fall alle Benutzerdaten und alle sonstigen gespeicherten personenbezogenen Daten des Nutzers löschen, sobald diese nicht mehr für Abrechnungsvorgänge oder gesetzlich vorgeschriebene Auskunftsverfahren benötigt werden.
4. Nutzungsrechte an Informationen, Bild-, Video- und Audiodateien, Software und Dokumentation
Die Nutzung der auf diesen Internetseiten zur Verfügung gestellten Informationen, Bild-, Video- und Audiodateien, Software und Dokumentation unterliegen diesen Bedingungen. Für die Nutzung von PRODATIS oder integrierten Oracle Programmen ist der Nutzer gegenbenenfalls verpflichtet, separate Lizenz- und Nutzungsbedingungen zu akzeptieren. Diese Bedingungen gelten nach Akzeptanz durch den Nutzer vor diesen Bedingungen.
PRODATIS räumt dem Nutzer ein nicht ausschließliches und nicht übertragbares Recht ein, die auf diesen Internetseiten überlassenen Informationen, Bild-, Video- und Audiodateien, Software und Dokumentation in dem Umfang zu nutzen, wie dies vereinbart oder, falls nichts vereinbart ist, wie es dem mit der Bereitstellung und Überlassung durch PRODATIS verfolgten Zweck entspricht.
Die Inhalte dürfen vom Nutzer zu keiner Zeit an Dritte vertrieben, vermietet oder in sonstiger Weise überlassen werden. Die Inhalte sind sowohl durch Urheberrechtsgesetze als auch durch andere Gesetze und Vereinbarungen über geistiges Eigentum geschützt. Der Nutzer wird diese Rechte beachten und Marken und Urheberrechtsvermerke von den jeweiligen Inhalten nicht entfernen. Soweit nicht zwingende rechtliche Vorschriften etwas anderes erlauben, darf der Nutzer weder die Software noch deren Dokumentation ändern, zurückentwickeln oder -übersetzen noch darf er Teile herauslösen.
5. Geistiges Eigentum
Ungeachtet der in 4 genannten Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen dürfen Informationen, Markennamen und sonstige Inhalte der Internetseiten ohne vorherige schriftliche Genehmigung von PRODATIS weder verändert, kopiert, vervielfältigt, verkauft, vermietet, genutzt, ergänzt oder sonst wie verwertet werden.
Außerhalb der hierin ausdrücklich eingeräumten Nutzungsrechte oder sonstiger Rechte, werden dem Nutzer keine weiteren Rechte gleich welcher Art eingeräumt.
6. Pflichten des Nutzers
Der Nutzer ist verpflichtet, seine Passwörter geheimzuhalten bzw. eine Änderung seiner Passwörter einzuleiten, wenn er unbefugte Kenntnis Dritter vermutet. Der Nutzer darf die Internetseiten, Produkte oder Leistungen von PRODATIS nicht missbräuchlich nutzen und Handlungen begehen, die rechtswidrig sind oder gegen die guten Sitten verstoßen.
Der Nutzer darf bei Nutzung der PRODATIS Webseite insbesondere nicht Personen, insbesondere Minderjährigen, Schaden zufügen oder deren Persönlichkeitsrechte verletzen, mit seinem Nutzungsverhalten gegen die guten Sitten verstoßen, gewerbliche Schutz- und Urheberrechte oder sonstige Eigentumsrechte verletzen, Inhalte mit Viren oder sonstige Programmierungen, die Software beschädigen können, übermitteln, Hyperlinks oder Inhalte eingeben, speichern oder senden, zu denen er nicht befugt ist, insbesondere wenn diese Hyperlinks oder Inhalte gegen Geheimhaltungsverpflichtungen verstoßen oder rechtswidrig sind, oder Werbung oder unaufgeforderte E-Mails senden.
PRODATIS ist berechtigt den Zugang zu den PRODATIS Webseiten jederzeit zu sperren, insbesondere wenn der Nutzer gegen Pflichten aus 6 dieser Bedingungen verstößt.
7. Hyperlinks
Die PRODATIS Webseite enthält Hyperlinks auf Webseiten Dritter. enthalten. PRODATIS übernimmt für die Inhalte der verlinkten Webseiten weder eine Verantwortung noch macht PRODATIS sich diese Webseiten und ihre Inhalte zu eigen, da PRODATIS keine Kontrolle über die verlinkten Webseiten hat und für deren Informationen und Inhalte nicht verantwortlich ist. Eine Nutzung der Links erfolgt auf eigenes Risiko des Nutzers.
8. Haftung
Schadenersatzansprüche aus der Unmöglichkeit der Leistung, positiver Forderungsverletzung, Verschulden bei Vertragsabschluss und unerlaubter Handlung sind gegenüber dem Auftragnehmer ausgeschlossen, soweit nicht vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln vorliegt. Die Haftung für zugesicherte Eigenschaften bleibt davon unberührt.
PRODATIS haftet weder für die Vollständigkeit, Richtigkeit oder Aktualität der über seine Infrastruktur übermittelten Informationen, noch dafür, dass sie frei von Rechten Dritter sind oder der Absender rechtswidrig handelt, indem er die Informationen übermittelt.
Der Auftragnehmer haftet nicht für entgangenen Gewinn, ausgebliebene Einsparungen, Schäden aus Ansprüchen Dritter und sonstige mittelbare und Folgeschäden.
Schadensersatzansprüche des Auftraggebers wegen Verzugs oder Unmöglichkeit der Leistung des Auftragnehmers sind beschränkt auf den Wert desjenigen Teils der Leistungen, welcher wegen der Unmöglichkeit bzw. des Verzugs nicht wie vertraglich vorgesehen verwendet werden kann.
Die Haftungsbeschränkungen gelten nicht für Körperschäden und sonstige Schäden, die der Auftragnehmer vorsätzlich oder grob fahrlässig zu vertreten hat.
Bei Bestätigung von Angeboten auf den PRODATIS Webseiten wird die in 7 aufgeführte Haftungsklausel Vertragsbestandteil.
9. Änderung des Leistungsumfanges
Im Hinblick auf technische und wirtschaftliche oder regulatorische Entwicklungen sowie der Sicherung der Qualitätsstandards der von PRODATIS angebotenen Leistungen ist PRODATIS berechtigt die Konfiguration oder Spezifikation der Leistungen während der Laufzeit des Vertragsverhältnisses zu ändern.
PRODATIS verpflichtet sich, Änderungen von Leistungen, welche sich allgemein zum Nachteil des Kunden auswirken können, mit einer vierwöchigen Vorlaufzeit mitzuteilen. Diese Frist darf von PRODATIS unterschritten werden, wenn die Einhaltung dieser First für PRODATIS unzumutbar wäre. Dies ist zum Beispiel der Fall, wenn PRODATIS auf Anweisungen der Regulierungsbehörde für Telekommunikation oder auf aktuelle Marktentwicklungen kurzfristig reagieren muss sowie bei Maßnahmen, welche zur Sicherung der Erreichbarkeit der Leistungen notwendig sind.
Unwesentliche Änderungen, die den Wert des Dienstes oder Produktes, gemessen am aktuellen Stand der Technik, erhöhen oder den Charakter der betreffenden Leistung nicht wesentlich verändern, werden von PRODATIS lediglich bekanntgegeben und zum nächstmöglichen Zeitpunkt realisiert.
Sofern Informationen, Software oder Dokumentation unentgeltlich überlassen werden, ist eine Haftung für Sach- und Rechtsmängel der Informationen, Software und Dokumentation, insbesondere für deren Richtigkeit, Fehlerfreiheit, Freiheit von Schutz- und Urheberrechten Dritter, Vollständigkeit und/oder Verwendbarkeit – außer bei Vorsatz oder Arglist – ausgeschlossen.
10. Nebenabreden, Gerichtsstand, Anwendbares Recht
Jedwede Nebenabreden bedürfen der Schriftform. Der Gerichtsstand ist Dresden. Es gilt ausschließlich deutsches Recht.
